Der SPD-Kreisverband Tübingen blickt auf eine gelungene Veranstaltung in den Räumen des Deutsch-Amerikanischen Instituts zurück. Am vergangenen Mittwoch, den 2. Mai, fand ein Diskussionsabend zur Lage in der Türkei und Syrien statt, zu dem sich viele Interessierte eingefunden hatten.
Als Redner hatte die SPD den neuen außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid gewinnen können. Nachdem die Versammelten durch die Rektorin des DAI, Ute Bechdolf und die Kreisvorsitzende der Tübinger SPD, Dorothea Kliche-Behnke begrüßt worden waren, führte Nils Schmid kenntnisreich in die Situation in der Region ein. Zunächst betonte er, dass die politische Lage in der Türkei historisch eingeordnet werden müsse. Lange vor der Regierung Erdogan schon sei der Staat nicht in der Lage gewesen, alle seine Bürger*innen zu integrieren. Mit Blick auf die türkische Innenpolitik sprach Nils Schmid dann sowohl die aktuell im Umgang mit Journalist*innen, Wissenschaftler*innen und Künstler*innen bedrohten Menschenrechte an, als auch die prekäre Lage der Kurd*innen und anderer Minderheiten. Neben innenpolitischen Herausforderungen herrsche in der Türkei – ebenfalls historisch bedingt – die Angst, als Staat geteilt zu werden. Diese werde politisch instrumentalisiert und trage so zur verfahrenen Situation mit bei.
Dass das Thema viele Gemüter berührt, wurde bei der anschließenden lebhaften Diskussion mit zahlreichen Fragen und Beiträgen der Zuhörer*innen unter anderem zum Umgang der Türkei mit den Kurd*innen sichtbar. Nils Schmid machte dabei deutlich, dass der türkische Angriff auf Afrin gegen das Völkerrecht verstoßen habe.
Trotz mancher Kontroverse war sich die Mehrheit im Saal am Ende des Abends in einer Frage mit Nils Schmid einig: Um angemessen und wirksam auf das Verhalten der Türkei reagieren zu können brauche es eine gemeinsame außenpolitische Strategie mit den europäischen Partnern. Das gelte ganz besonders in Anbetracht der vielschichtigen Interessen und zahlreichen Akteure in den Krisengebieten.
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