Die Tübinger Kreisvorstände von Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Tübingen aufgerufen, am 27. November von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und an der Volksabstimmung über die Landesbeteiligung an Stuttgart21 teilzunehmen.
Ziel beider Regierungsparteien sei eine möglichst hohe Wahlbeteiligung, damit die Abstimmung den Willen der Bürgerinnen und Bürger widerspiegele und so die Autorität erhalte, um den tiefen gesellschaftlichen Konflikt um dieses Projekt zu beenden. „Wir trauen den Menschen im Kreis und im ganzen Land zu, eine verantwortungsvolle Entscheidung zu treffen. Dann wird diese Volksabstimmung unabhängig vom Ergebnis in der Sache ein Sieg für Demokratie und Bürgerbeteiligung“, so Lena Obenhuber (Kreisvorstand der Grünen) und Dorothea Kliche-Behnke (SPD-Kreisvorsitzende).
Die Volksabstimmung am 27. November, die von der grün-roten Landesregierung gegen große Widerstände durchgesetzt wurde, sei ein in der Geschichte dieses Landes einmaliger Vorgang, so Lena Obenhuber und Dorothea Kliche-Behnke weiter. Zugleich sei sie eine historische Chance für die Menschen, selber über eine wichtige Zukunftsfrage zu bestimmen und so auch zwischen den Wahlen politisch Einfluss zu nehmen. „Wir wollen unsere bewährte parlamentarische Demokratie durch starke Mitspracherechte der Menschen ergänzen. Die Volksabstimmung über den Ausstieg des Landes aus Stuttgart21 ist dazu ein erster Schritt.“
Grüne und SPD im Kreis Tübingen riefen die Menschen dazu auf, respektvoll mit unterschiedlichen Meinungen umzugehen. „Es handelt sich beim Umbau des Stuttgarter Bahnknotens trotz allem um eine Sachfrage, die die Koalition dem Souverän aus guten Gründen zur Abstimmung vorgelegt hat. Die Entscheidung über ein Infrastrukturprojekt darf nicht zu Lasten des gesellschaftlichen Zusammenhalts gehen.“
Homepage Die SPD im Kreis Tübingen
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Autor: Aneisha, Datum: 16.02.2012, 05:53 Uhr
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Autor: Jacob, Datum: 13.02.2012, 07:57 Uhr
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