Landespolitik
16.03.2015 in Landespolitik von Die SPD im Kreis Tübingen
Am Samstag, den 28. Februar fand in der Rammerthalle in Tübingen-Weilheim die Nominierungskonferenz der SPD im Wahlkreis Tübingen für die Landtagswahl 2016 statt.
Dorothea Kliche-Behnke setzte sich im ersten Wahlgang mit einer deutlichen Mehrheit von 133 der 171 anwesenden stimmberechtigten SPD-Mitglieder gegen ihren Gegenkandidaten Thomas Volkmann durch.
Zweitkandidat von Dorothea Kliche-Behnke ist der Betriebsratsvorsitzende und Tübinger Stadtrat Ismayil Arslan, der 96 Prozent der abgegebenen Stimmen bekam.
12.03.2010 in Landespolitik von Die SPD im Kreis Tübingen
Wochenlang wurde auf die Regierungserklärung gewartet, jetzt gibt es die Antwort: die schwarzgelbe Landesregierung plant den organisierten Stillstand für Baden-Württemberg. In allen Themenfeldern hat Mappus deutlich gemacht, mit ihm wird es keinen Fortschritt geben:
Mit der Antwort im Landtag durch Nils Schmid wurde deutlich: er ist die richtige Alternative zu Mappus. Dynamik und Gerechtigkeit statt Stillstand und Spaltung. Wir wollen ein Land in dem ...
22.01.2010 in Landespolitik von Die SPD im Kreis Tübingen
Großprojekte sind immer umstritten, das ist bei Stuttgart 21 (S21) nicht anders. Nun aber ist S21 in trockenen Tüchern und das ist gut so. Denn S21 bringt Baden-Württemberg näher zusammen und ermöglicht mehr Züge, bessere Taktfahrpläne und kürzere Fahrzeiten. S21 ist weit mehr als ein Bahnhofsumbau und heißt Anbindung des Landes an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz, Neuordnung und Tieferlegung des Stuttgarter Bahnknotens, drei neue Bahnhöfe, Weiterführung der Hochgeschwindigkeitsstrecke nach Wendlingen und Neubau der Strecke Wendlingen-Ulm. Ein Verzicht auf S21, sagen die Befürworter, wäre nicht nur ein Verzicht auf Zukunftschancen für Beschäftigung und Wohlstand, auf 10.000 neue Jobs und 7000 zusätzliche Jobs während der Bauzeit, sondern würde das Land beim Zugverkehr auf’s Abstellgleis manövrieren.
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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