Nachrichten zum Thema Landespolitik
16.03.2015 in Landespolitik von Die SPD im Kreis Tübingen
Dorothea Kliche-Behnke ist Landtagskandidatin des Wahlkreises Tübingen
Am Samstag, den 28. Februar fand in der Rammerthalle in Tübingen-Weilheim die Nominierungskonferenz der SPD im Wahlkreis Tübingen für die Landtagswahl 2016 statt.
Dorothea Kliche-Behnke setzte sich im ersten Wahlgang mit einer deutlichen Mehrheit von 133 der 171 anwesenden stimmberechtigten SPD-Mitglieder gegen ihren Gegenkandidaten Thomas Volkmann durch.
Zweitkandidat von Dorothea Kliche-Behnke ist der Betriebsratsvorsitzende und Tübinger Stadtrat Ismayil Arslan, der 96 Prozent der abgegebenen Stimmen bekam.
12.03.2010 in Landespolitik von Die SPD im Kreis Tübingen
Aufbruch statt Erstarrung: Nils Schmid antwortet Mappus!
Wochenlang wurde auf die Regierungserklärung gewartet, jetzt gibt es die Antwort: die schwarzgelbe Landesregierung plant den organisierten Stillstand für Baden-Württemberg. In allen Themenfeldern hat Mappus deutlich gemacht, mit ihm wird es keinen Fortschritt geben:
- Bildung - stures Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem; Unterrichtsausfall ist bedauerlich aber normal; in der Grundschule Assistenten statt mehr Lehrer; Ganztagsschulen werden ignoriert.
- Arbeit - die Krise wird schön geredet, für aktive Industriepolitik besteht kein Anlass und kein Konzept; Mindestlohn und Gute Arbeit werden abgelehnt; das Land will für den öffentlichen Dienst weniger Mitbestimmung.
- Haushalt - ein Sparkurs wird angekündigt, aber nicht bei was, wie und wann gespart wird. Mappus und das Relikt Stächele wollen erst nach dem Wahltag die Katze aus dem Sack lassen.
- Energie - das Land soll Atomland bleiben, erneuerbare Energien werden klein gehalten, Planungshindernisse wie bei der Windkraft fortgeschrieben.
- Integration - Vielfalt ist Gefahr und nicht Chance für das Land, Integration ist Sache der Migranten, nicht Aufgabe der ganzen Gesellschaft.
Mit der Antwort im Landtag durch Nils Schmid wurde deutlich: er ist die richtige Alternative zu Mappus. Dynamik und Gerechtigkeit statt Stillstand und Spaltung. Wir wollen ein Land in dem ...
22.01.2010 in Landespolitik von Die SPD im Kreis Tübingen
Mit Stuttgart 21 schneller nach Brüssel!
Großprojekte sind immer umstritten, das ist bei Stuttgart 21 (S21) nicht anders. Nun aber ist S21 in trockenen Tüchern und das ist gut so. Denn S21 bringt Baden-Württemberg näher zusammen und ermöglicht mehr Züge, bessere Taktfahrpläne und kürzere Fahrzeiten. S21 ist weit mehr als ein Bahnhofsumbau und heißt Anbindung des Landes an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz, Neuordnung und Tieferlegung des Stuttgarter Bahnknotens, drei neue Bahnhöfe, Weiterführung der Hochgeschwindigkeitsstrecke nach Wendlingen und Neubau der Strecke Wendlingen-Ulm. Ein Verzicht auf S21, sagen die Befürworter, wäre nicht nur ein Verzicht auf Zukunftschancen für Beschäftigung und Wohlstand, auf 10.000 neue Jobs und 7000 zusätzliche Jobs während der Bauzeit, sondern würde das Land beim Zugverkehr auf’s Abstellgleis manövrieren.
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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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