11.04.2017 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreis Tübingen

OFFENHEIT UND ÖFFENTLICHKEIT - Kreisecke von Dr. Hans Rebmann, 11. April 2017

Ausbau demokratischer Strukturen und die Erhöhung der Transparenz staatlicher Prozesse haben in vielen Ländern derzeit keine gute Konjunktur. Aus diesem Grund ist es einen Hinweis in der Kreisecke wert, wenn im Kreis Tübingen die politischen Entscheidungsträger nicht spektakulär, aber doch mit der Absicht, mehr Demokratie zu wagen, einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung gemacht haben.

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09.12.2015 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreis Tübingen

Kreishaushalt 2016

Die Hilfe für Flüchtlinge überlagert auch die Beratungen im Kreistag über den Haushalt 2016. Angesichts der enormen Herausforderungen ist dies auch verständlich. Viele erkennen erst jetzt, dass Deutschland zu einem bedeutenden Einwanderungsland geworden ist. Nur gilt dies schon seit Mitte der 80-er Jahre des 19. Jahrhunderts. Bereits vor dem ersten Weltkrieg stellten Polen ein Drittel der Bergarbeiter im Ruhrgebiet – die Industrialisierung in unserem Land ist ohne Zuwanderung nicht denkbar.

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07.10.2015 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreis Tübingen

Bearbeitung der Anträge nach dem SGB IX

Die SPD-Kreistagsfraktion bittet den Landrat um Auskunft über die Bearbeitung der Anträge nach dem SGB IX:

1. Wie viele Erstanträge wurden im Jahre 2014 und wie viele wurden im laufenden Jahr 2015 gestellt?

2. Wie viele Änderungsanträge wurden in diesem Zeitraum gestellt?

3. Wie lange dauerte die Bearbeitungszeit im Jahre 2014 bis zur Bescheiderteilung für
   a) Erstanträge und
   b) Änderungsanträge?

4. Wie lange dauertdie Bearbeitungszeit im laufenden Jahr für
   a) Erstanträge und
   b) Änderungsanträge?

5. Wie viele Widerspruchs- und Klageverfahren wurden in den Jahren 2013 und 2014 geführt und mit welchem Ergebnis?

6. Wie viele SachbearbeiterInnen (Voll- und Teilzeit) sind in der Abteilung 20 zuständig für die Bearbeitung dieser Antrags- und Widerspruchsverfahren?

7. Wie viele Ärztinnen und Ärzte und mit welcher Fachausbildung sind in der Abteilung 20 für diese Verfahren beschäftigt (Voll- und Teilzeit)?

8. Wie viele Gutachten wurden von sog. Fremdgutachtern in den Jahren 2013 bis heute erstellt?

9. Wie lange war die durchschnittliche Bearbeitungszeit für die Erstellung eines Gutachtens im Zeitraum 2013 bis heute?

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06.10.2015 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreis Tübingen

Eingliederungshilfe betreffend die stationäre Versorgung

Menschen, die durch eine nach dem SGB XII festgestellte Behinderung wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzunehmen, eingeschränkt sind, haben einen Rechtsanspruch auf Eingliederungshilfe. Seit 2005 sind die Stadt- und Landkreise für die Gewährung und Finanzierung zuständig.

Angehörige und Gesetzliche Betreuer, aber auch Einrichtungsträger registrieren und beklagen, dass immer knapper werdende Ressourcen den Betreuungsstandard im stationären Bereich immer weiter senken, so dass häufig keine sachgerechte Betreuung mehr vorliegt, dafür aber ein Inklusionsdefizit.

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09.07.2015 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreis Tübingen

Der Kreis als Kultur-Akteur

(Dr. Dieter Schmidt, Juli 2015)

Die Haushaltsberatungen des Kreistags für 2015 haben gezeigt, dass Kultur überwiegend als Kostenfaktor behandelt wird. Man verlässt sich auf unseren  Kreisarchivar, der mit großem Einsatz, auch eigener ehrenamtlicher Arbeitskraft, Bewundernswertes für die kulturelle und künstlerische Profilierung des Landkreises Tübingen leistet. Die SPD-Fraktion hatte bei den Haushaltsberatungen für 2015  beantragt, die Kulturkonzeption des Landkreises mit ihren Angeboten zum Thema einer Kreistagsberatung zu machen. Im Sozial- und Kulturausschuss (SKA) hat sich dann nach Vorstellung der vielfältigen kulturellen Kreisaktivitäten durch Dr. Wolfgang Sannwald eine angeregte Diskussion zwischen Fraktionen und Verwaltung entwickelt. Wir haben dabei auf „Überlegungen zu einer Vernetzung der Kulturarbeit im Landkreis Tübingen“ zurückgegriffen, die dem „Kultur- und Schulausschuss“ im September 1993 von der Verwaltung vorgelegt wurden und beachtenswerte Grundsätze auch für den gesellschaftlichen Auftrag der heutigen Kulturangebote formuliert.

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