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SPD-Kreisverband übt scharfe Kritik am Ausstieg der Uniklinik aus dem BAT.
Der SPD-Kreisvorstand hat auf seiner Sitzung am Dienstag Abend den Ausstieg der Tübinger Uniklinik und der Unikliniken in ganz Baden-Württemberg aus dem BAT einstimmig verurteilt.
Die Entscheidung sei ein völlig falsches Signal. Richtig wäre gewesen, vor einer Entscheidung die im Moment laufende grundlegende Überarbeitung des BAT abzuwarten.
Der SPD-Kreisvorsitzende Martin Rosemann nannte den Schritt unverantwortlich gegenüber den Beschäftigten des Uniklinikums. „Wer gut motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter will, muss sich anders verhalten“, so Rosemann.
Rosemann kritisierte auch die Äußerungen des Grünen Landtagsabgeordneten Boris Palmer, der Verständnis für die Entscheidung geäußert hatte. „Herr Palmer hat offensichtlich keine Ahnung, was das für die Beschäftigten bedeutet“, so Rosemann. Der SPD-Kreisvorstand geht davon aus, dass den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Gehaltseinbußen in einer Größenordnung von 10 bis 20 % drohen.
Für Rosemann ist es das Mindeste „dass nun wenigstens ein Tarifverbund zwischen allen Unikliniken in Baden-Württemberg zustande kommt.“ Die Kreis-SPD hofft, dass dabei dann auch die Belange der Beschäftigten Berücksichtigung finden.
Die Landesregierung hat nach Ansicht des SPD-Kreisvorstands mit ihren Kürzungen bei Forschung und Lehre für eine dramatische Zuspitzung der Finanzlage der Unikliniken gesorgt. Die Bundesregierung forderte der SPD-Kreisvorsitzende auf, dafür Sorge zu tragen, dass die Fallpauschalen so ausgestaltet werden, dass auch die Universitätskliniken damit zurechtkommen können.
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