Pressemitteilungen
12.04.2012 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
In dieser Woche starten die Studierenden in Tübingen, Rottenburg und den anderen Hochschulen im Land ins Sommersemester 2012 – und zwar ohne Studiengebühren. „Damit sorgen wir für mehr Bildungsgerechtigkeit und ermöglichen einen fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden“, erklärte dazu die Tübinger SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke.
10.04.2012 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
Martin Rosemann, SPD-Bundestagskandidat des Jahres 2009, hat gegenüber dem Kreisvorstand und den Ortsvereinsvorsitzenden des Bundestagswahlkreises seine Bereitschaft erklärt, sich 2013 erneut um die Kandidatur für die Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis Tübingen zu bewerben. Dafür erhielt er Zustimmung im Vorstand sowie von der Mehrheit der Ortsvereinsvorsitzenden.
02.03.2012 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
Die SPD im Kreis Tübingen hat sich nach der Urabstimmung in Baden-Württemberg mit den streikenden Busfahrern der Busunternehmen in Tübingen und Reutlingen solidarisch erklärt. „Die Forderungen der streikenden Kolleginnen und Kollegen sind berechtigt und keineswegs überzogen“, so die SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke.
20.02.2012 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
Der Kreisvorstand der SPD im Kreis Tübingen hat die von der grün-roten Koalition beschlossene Abschaffung der Residenzpflicht ausdrücklich begrüßt und als wichtigen Meilenstein für Flüchtlinge und Asylbewerber gewertet. Mit dieser Maßnahme ist es für die betroffenen Menschen nun möglich, sich im ganzen Bundesland frei zu bewegen.
21.11.2011 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
Die Tübinger Kreisvorstände von Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Tübingen aufgerufen, am 27. November von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und an der Volksabstimmung über die Landesbeteiligung an Stuttgart21 teilzunehmen.
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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