Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
27.08.2008 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
"Integration fördern, Vorurteile bekämpfen“ – SPD-Kreisvorstand für ein besseres Integrationskonzept
Der Kreisvorstand der Tübinger SPD fordert verstärkte Integrationsbemühungen für ein friedliches und gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen in der Gesellschaft unabhängig von ihrer Herkunft und kulturellen Identität. „Dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, haben mittlerweile selbst die Konservativen begreifen müssen“, so die Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke. „Wir brauchen Einwanderung und wir wollen jedem Menschen, der zu uns kommt, bestmögliche Chancen bieten, sich in unserer Gesellschaft zu integrieren, ohne die eigene Kultur verleugnen oder aufgeben zu müssen.“
07.08.2008 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
"Ausbau der Kinderbetreuung darf nicht kommerzialisiert werden"
„Ein zielführender und bedarfsgerechter Ausbau des frühkindlichen Betreuungsangebots in Deutschland ist nach wie vor dringend geboten“, erklärt die Tübinger SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke. Die Tübinger Sozialdemokraten unterstützen ausdrücklich die Investitionen für ein noch besseres Betreuungsangebot, die im kürzlich vom Bundeskabinett beschlossenen Kinderförderungsgesetz vorgesehen sind. Auf Kritik stößt hingegen die in diesem Gesetzentwurf mit beschlossene Gleichstellung von gemeinnützigen und kommerziellen Kindertageseinrichtungen. Damit sollen diese de facto die gleichen Zuschüsse wie Kitas in öffentlicher, kirchlicher oder gemeinnütziger Trägerschaft erhalten. Dies sei mit erheblichen Risiken zu Lasten unserer Kinder verbunden, so Kliche-Behnke.
26.07.2008 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
"Entlassungsdrohung gegen Stefan Mappus wäre zielführender“ – SPD-Kreisvorstand verurteilt Gängelung des Schulrektors!
Mit seiner offenen Entlassungsdrohung gegen den kritischen oberschwäbischen Schulrektor Rudolf Bosch habe der CDU-Fraktionschef Stefan Mappus eindrucksvoll unter Beweis gestellt, wie die Konservativen mit sachlicher Kritik seitens unmittelbar Betroffener umzugehen pflegen, erklärt die Tübinger SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke. „Ein verantwortlicher Politiker mit einem Grundmaß an demokratischem Anstand sollte dankbar für jeden Hinweis eines Amtsträgers aus der Praxis sein“, so die Kreisvorsitzende. Stattdessen werde verzweifelt daran gearbeitet, Kritiker mundtot zu machen und die unübersehbaren Probleme eines überkommenen Schulsystems auszusitzen. „Diese Machtarroganz der Regierenden geht direkt zu Lasten der Kinder in Baden-Württemberg, die in zu vielen Fällen bestmöglicher Bildungschancen beraubt werden.“
14.07.2008 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
Europa-Kreisdelegiertenkonferenz der SPD im Kreis Tübingen
Thematisch beschäftigte sich die Konferenz mit der Frage, wie sich die Europäische Union nach der gescheiterten Volksabstimmung in Irland zum Vertrag von Lissabon weiterentwickeln kann ...
13.07.2008 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
Kein Ausstieg aus dem Ausstieg – Tübinger Kreis-SPD hält am Atomkonsens fest!
Die Pläne für einen schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft bis 2021 dürften nicht in Frage gestellt werden, fordert der SPD-Kreisvorstand nach einer Sitzung am Mittwoch Abend. „Dies sind wir den Menschen im Land schuldig“, betont der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Gerhard Boehmler. Dabei gehe es in erster Linie um zwei Aspekte, die auch nach Jahrzehnten der Nutzung der Kernenergie noch ungeklärt sind.
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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