Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
11.04.2008 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
SPD-Kreisvorsitzende begrüßt Rentenerhöhung
Die Bundesregierung habe mit der Erhöhung der Renten um 1,1 Prozent ein im Grundsatz richtiges Zeichen gesetzt, erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke nach einer intensiven Diskussion im Tübinger SPD-Kreisvorstand. Die Rentnerinnen und Rentner, die in diesem Land Jahrzehnte lang ehrlich und hart gearbeitet haben, müssten nach den verschiedenen Nullrunden der vergangenen Jahre nun auch am Aufschwung beteiligt werden.
04.04.2008 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
SPD-Kreisvorsitzende Kliche-Behnke: „Mindestlöhne sind wichtiger denn je“!
„Würde die Union dieses Land alleine regieren, so würde das Wort ‚sozial’ bald nur noch zum antiquierten Sprachgebrauch gehören“, kommentiert die Tübinger SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke die hartnäckige Ablehnung verbindlicher Mindestlöhne seitens der CDU/CSU. Die Lohnentwicklung der vergangenen Jahre habe deutlich gezeigt, dass in manchen Fällen gesetzliche Regelungen notwendig seien, um ein weiteres Absinken von Löhnen und Gehältern auf unzumutbare Sätze zu verhindern.
29.03.2008 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
Rita Haller-Haid und SPD-Ortsverein erklären: Landesregierung trägt Hauptverantwortung für Wohnungsmangel in Tübingen!
Der Bericht der Stadtplaner an den Gemeinderat brachte es an den Tag: In Tübingen fehlt es an bezahlbarem Wohnraum. Die SPD-Landtagsabgeordnete Rita Haller-Haid und der SPD-Ortsverein Tübingen sehen die Hauptverantwortung für den Wohnungsmangel in Tübingen bei der CDU/FDP Landesregierung.
14.03.2008 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
SPD-Kreisvorstand zu „5 Jahre Agenda 2010“ - Reformen, die den Menschen helfen
Vor 5 Jahren, am 14. März 2003 hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Jahrhundertreform „Agenda 2010“ im Deutschen Bundestag verkündet.
Gerade jetzt, da nur noch über mögliche Korrekturen an dem Reformwerk diskutiert wird, tut eine Rückbesinnung auf die grundsätzliche Bedeutung und die positiven Auswirkungen der Agenda Not. Der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Martin Sökler erinnert sich noch sehr gut an die Regierungserklärung: „Mit der Agenda 2010 wurde die größte Sozialreform in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschlands beschlossen.
04.03.2008 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen
Kreisdelegierte: Einkommensverbesserung ist ein Gebot der Gerechtigkeit
Solidaritätserklärung der SPD Kreisdelegierten:
Nachdem die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in den vergangenen Jahren aufgrund knapper Kassen Reallohneinbußen Kürzungen beim Urlaubsgeld und Arbeitszeitverlängerungen hinnehmen mussten und damit die Aufrechterhaltung öffentlicher Dienstleistungen ermöglichten, ist es nicht nur ein Gebot der Gerechtigkeit, sondern auch eine Frage des Anstandes, dass jetzt die höheren Einnahmen der öffentlichen Hände auch genau diesen Menschen im öffentlichen Dienst zugute kommen.
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*** News ***
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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